Den eigenen Weg gehen!

Die OTZ stellte u.a. der Wählergruppe DIE JUNGEN sieben Fragen zur Kommunalpolitik. Auf die ersten drei gibt es heute bei Facebook die Antworten in Originallänge. Die restlichen folgen am Mittwoch.

OTZ:   Welche positiven Signale hat der Stadtrat bisher gesetzt, die Ihre Fraktion in Zukunft mittragen könnte?

DIE JUNGEN:Um gleich eine klare Ansage zu machen: Die 30 Kandidaten auf der offenen Wählerliste DIE JUNGEN sind nicht angetreten, um „positive Signale des Stadtrates“ mit besonderer Freude auf ihr Schild zu heben. Dort, wo sich Übereinstimmungen zeigen, werden wir natürlich gemeinsam handeln. Das macht übrigens jeder Stadtrat in Saalfeld so – hoffentlich! Nein, wir sind angetreten, um die offensichtlichen Schwachstellen aufzuzeigen und mit dem Mehrheitswillen aller Ehrenämtler auszubügeln. Diese Aufgabe ist schwer genug. Auf Erfolgen auszuruhen ist garantiert nicht unser Ding.

OTZ:Welche Probleme hat der Stadtrat bisher nach Ihrer Meinung nicht gelöst, die Sie anpacken wollen?

DIE JUNGEN: Wenn man über das Tagesgeschäft hinausblickt, soll wohl umgehend der Bürger zur Investition auf dem Bahnhofsareal befragt werden. Den eigenen Beschluss für die Investition wollten die Stadträte vor den Wahlen nicht umsetzen (wer hört die Nachtigallen trapsen?). Ein anderes Problem sehen wir in der schleichenden Anhebung der städtischen Baulandpreise. Das mag zwar schnelles Geld ins Stadtsäckel spülen, grenzt aber gering verdienende Familien mit Kindern zunehmend aus. So lässt sich aus unserer Sicht die andauernde Abwanderung nicht umkehren. Da dieser Zusammenhang komplex ist, möchten wir in den Ausschüssen nach dem 25. Mai erst einmal das informelle Streitgespräch suchen. Moderne Kommunikation zwischen Bürger und Amt ist eine Vorliebe der heutigen Jugend. Fragen Sie doch einmal die altgedienten Kommunalpolitiker der Stadt, welche Rolle der Computer -außer Blutdruck messen – in ihrem Alltag spielt! 

OTZ: Der bisherige Stadtrat regt eine Bürgerbefragung zum Fachmarktzentrum am Bahnhof an, hat aber wichtige Entscheidungen dafür schon getroffen. Welche Chancen für die Entwicklung dieser Brachfläche sieht Ihre Fraktion und mit wem können sie gestaltet werden?

DIE JUNGEN: Fakt ist, dass der Stadtrat praktisch nach jahrelangem Gezerre mit dem Investor einen Beschluss verabschiedet hat, der im April 2014 plötzlich auf Initiative der Stadträte Heinecke, Langen, Thomas und Dr. Kania mutig ausgehebelt wurde: der Beschlussantrag zum Bürgerentscheid. Offenbar wollte vor den Wahlen niemand Farbe bekennen. Selbstverständlich hegen wir große Sympathien für das Recht der Bürgermitsprache. Nur hätten die Stadträte um den Bauausschussvorsitzenden Ralf Thomas schon längst diese Karte ziehen können. Dieses Gebaren ist uns fremd, und wir werden einen Teufel tun, Öl ins Feuer zu schütten. Der Ball liegt jetzt beim mündigen Bürger. Danach wird es so gemacht – die Waldschlösschenbrücke in Dresden lässt grüßen!

OTZ: Die Stadt muss immer mehr sparen – und als erstes bei den sogenannten freiwilligen Leistungen. Wo kann Ihrer Meinung noch gekürzt werden und wo sehen Sie die Schmerzgrenze erreicht?

DIE JUNGEN: Die Stadt Saalfeld muss, wie fast alle anderen Gemeinden in Thüringen auch, immer mehr sparen. Aber diese Notwendigkeit spontan mit den „freiwilligen Leistungen“ zu verknüpfen, halten wir für Schmalhans Küchenmeister. Am schwächsten Patienten operiert man immer am Lustvollsten. Sport ist z. B. so ein Hau-drauf-Objekt. Ginge es nur nach DIE JUNGEN wäre das keine „sogenannte freiwillige Leistung“, sondern eine feste Größe in jedem kommunalen Haushalt. Das Gemetzel um Finanzkürzungen muss – wenn schon, denn schon – alle Ebenen des Verwaltungshaushaltes und Vermögenshaushaltes einbeziehen. Da der jährliche Haushalt aber immer von den Angestellten und Beamten des Rathauses erfunden und im Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt wird, erübrig sich eine weitere Antwort. Die Schmerzgrenze im Sport ist bei uns bereits überschritten.

OTZ: Wie steht Ihre Fraktion zur Mitgliedschaft der Stadt Saalfeld im Zweckverband Thüringer Landesstheater Rudolstadt und  Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt sowie dem damit verbundenen Finanzzuschuss an Theater und Orchester? 

DIE JUNGEN: Hier setzt sich der Definitions-Quark fort: Theater wird gern als „weicher Standortfaktor“ umschrieben. Damit darf jeder Möchtegern dran herumwurschteln. Leute, entweder wir bekennen uns in der Mehrheit zum Zweckverband, dann müssen wir auch beschließen, wie er finanziell ausgestattet wird, oder wir können uns die „Heitere Muse“ nur eingeschränkt bzw. gar nicht leisten. Jede Diskussion abseits dieser Regel ist eine unnötige und vergeudet massenhaft graue Zellen.

OTZ: Wie sieht für Ihre Fraktion künftig die Zusammenarbeit im Städtedreieck aus? Wie stehen Sie zu einer Fusion der drei Städte? 

DIE JUNGEN: Wir kennen dieses Thema nur aus der Sicht der (un)informierten Bürger. Bei denen ist durchgedrungen, dass der Fisch immer zuerst am Kopf anfängt… Soll heißen, was die Bürgermeister der drei Städte nicht wollen oder auf die Reihe kriegen, bleibt ungekocht. Es soll wohl schon in 10 Jahren gelungen sein, gemeinsame touristische Werbeaktionen zu organisieren. Toll! Da ist es ja nicht mehr weit – bis man sich wieder auseinander driftet. Es sei denn, die drei Städte überleben mit ihrem Sparwillen bis zur nächsten Bürgermeisterwahl, und die Wähler geben nur demjenigen die Stimme, der bein-hart die Ecken des Städtedreiecks abschleift. DIE JUNGEN besorgen die Feile.