Durchbruch auf allen Ebenen ! ?

Ein paar Ideen und irritierende Gedanken zur Saalfelder Haushaltskonsolidierung.

Wir müssen den Saalfelder Finanzhaushalt konsolidieren, heißt es seit einiger Zeit seitens der Kommunalaufsicht des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt. Das bedeutet „Einsparungen auf allen Ebenen“ bei Sicherung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Stadt Saalfeld. Gesagt, getan?

Die Ausarbeitung der teilweise rechtlich sehr umfangreichen Vorschläge, die uns zum Beschluss vorgelegt werden, übernimmt – wie immer – die Verwaltung. Hier werden die Vorschläge von Fachamt zu Fachamt weitergereicht und in einer sogenannten Beratungsreihenfolge besprochen. Letztendlich landen sie bei uns 30 ehrenamtlichen Stadträten zur Diskussion und Abstimmung. Oftmals mehrere Seiten vollgestopft mit juristischen Worten und Zusammenhängen, vor denen sich jeder Winkeladvokat fürchten würde, machen wir uns an die Arbeit und versuchen das Ganze zu verstehen.

Noch vor unserer Legislatur seit September 2014 beschäftigte sich der „alte“ Stadtrat mit der gnadenlosen Abschaltung unserer Straßenlaternen, um jährliche Einsparungen von ca. 80.000€ zu generieren. Nun ich denke, dass die ständige Aufschaltung, Umschaltung und An- und Ausschaltung den Einspareffekt um Einiges über den Haufen geworfen hat. Sei es drum- weiter geht`s!

Natürlich haben wir viele Fragen, die auch von uns gestellt werden. Da ging es im Sommer diesen Jahres um die Bezuschussung des Essengeldes für unsere Schulkinder. Im gleichen Atemzuge wurde uns aus dem Rathaus die Einsparmaßnahme für die Schülerbeförderung vorgelegt: „Beides können wir nicht aufrecht erhalten“, bitte entscheidet, was wir „behalten“ wollen, hieß es händeringend. Die Entscheidung fiel uns allen nicht leicht.

Ohne an dieser Stelle Namen zu nennen, werden uns im gleichen Atemzuge Lohnumgruppierungen von Verwaltungsmitarbeitern vorgelegt. Ja ich weiß: nicht weiter wild! All das basiert auf den geltenden Tarifgesetzen. Aber Moment mal… es wird an Stunden reduziert, aber die Lohneingruppierung erfolgt Stufen höher, sodass im Endeffekt am Monatsende nahezu das gleiche unterm Strich beim Mitarbeiter herauskommt! Hä? Aha!

Saubere Arbeit musste hingegen in der sogenannten Haushaltskonsolidierungsgruppe geleistet werden. Hier wurden uns 30 bis 34 verschiedene Verwaltungsvorschläge zur Einsparung vorgelegt.

Vom beschriebenen Wegfall der Bezuschussung zur Schülerspeisung, über Einsparungen in der Kinder- und Jugendarbeit, der Sportförderung wurden u.a. auch kleinere Projekte wie die Bezuschussung der Kegelbahn am Eckardtsanger in Höhe von 15.000€ besprochen. Wir – die Fraktion Die Jungen – haben unmissverständlich zu erkennen gegeben, dass es doch nicht sein kann, soviel Steuergeld in die Hand zu nehmen, um ein „Hobby“ zu finanzieren, wenngleich dieses Problem über den Mitgliedsbeitrag gelöst werden könnte. Wäre es ein Härtefall, den Keglern anstatt derzeit 5 Euro nunmehr unglaubliche 10 Euro abzuverlangen? Aber nein! Da wagt sich keiner dran! Herrschaftszeiten! Wir streichen dann doch lieber den Essengeldzuschuss!

Oder sollten überhaupt mal die Stadträte bluten? Die bekommen doch im Monat 125€ „Aufwandsentschädigung“! Abschmelzen auf zwei Fuffis im Monat, wäre so ein toller Vorschlag. Rechnerisch 8.000€ im Kalenderjahr gespart. Ha!!! Ich schreibe das an dieser Stelle ganz ehrlich: Lieber würde ich diese „Peanuts“ spenden, als irgendeiner Haushaltskonsolidierung in den „Rachen“ zu werfen. Und das Ehrenamt wird erneut geschwächt. Ach Stopp! Wir ehrenamtlichen Mandatsträger auf der untersten kommunalen Ebene werden ja eh immer verwechselt mit den Abgeordneten im Land- oder Bundestag! Zu denen besteht ein gewaltiger, finanzieller Unterschied. Nur wissen das die Wenigsten.

Eigentlich müssten wir an die größeren Posten heran. Personalkosten sind so ein Ding. Die belaufen sich nämlich auf sage und schreibe satte 12 Mille, genauer 12.159.657€ (Stand: 2014). Ja sicherlich ist die Verwaltung an stetigen Einsparungen „etwas“ bemüht, nur die Einsparungen „verdampfen“ regelrecht, wenn man die tariflichen Steigerungen im Öffentlichen Dienst an einigen Stellen sieht. Da muss zwingend etwas mehr passieren!

Nach meinem Kenntnisstand verzichtet aber keiner der Gutbezahlten auf seinen vorprogrammierten Einkommensmarathon. Wäre halt mal eine Idee! Da kämen wir wahrscheinlich ganz schnell in einen 5-stelligen Bereich und in den dringenden Verdacht, wahrhaftige „Einsparungspakete“ schnüren zu können. Nur die bringen dann den Durchbruch.

Eric H. Weigelt
Fraktionsvorsitzender DIE JUNGEN