Inszenierung PUR! Welch Ironie!

Eindrücke zur gestrigen Stadtratssitzung (09.12.15) von Eric H. Weigelt.
Bereits in meinem letzten Beitrag vom 26. November (Lese hier: Durchbruch auf allen Ebenen!) hatte ich über gegenläufige Gedankengänge zur Haushaltskonsolidierung und weiterer Prozesse in der Stadtratsarbeit geschrieben. Jetzt in der vorweihnachtlichen Stadtratssitzung vom 9. Dezember war es wieder soweit! Die vorrangigen Themen, die es zu behandeln und natürlich abzustimmen galt, hatten es zum Ausklang des Jahres und zur besinnlichen Jahreszeit für uns Stadträte in sich.

Über ein Jahr hatten wir über das Für und Wider eines Fachmarktzentrums gesprochen und wie wild debattiert. Ich kann mich persönlich an viele Gespräche speziell zu diesem Thema erinnern. „Gut so“, denke ich, „das ist es ja, was ich so liebe: gelebte demokratische Zustände.“ Aber genau diese können auch ganz leicht mit Recht im Recht des Stärkeren verworfen werden.

Wie? Ganz einfach: man konstruiere einen anderen Namen, z.B. „Bahnhofsquartier Kulmbacher Straße“, schüttele somit alle negativen Eindrücke, z.B. das eindeutige Votum mit „NEIN“ aus den Köpfen der Bürgerinnen und Bürger, erwecke ein völliges neues Gefühl von voranschreitenden und wohlüberlegten Ideen und beschäftige die „kommunalen Entscheider“ abschließend mit einem 66-seitigen Papier über den „neuen Vorschlag zum alten FMZ“ und lasse dann binnen zwei Wochen darüber ohne Wenn und Aber abstimmen. Puff – da war es passiert!

Nun frage ich mich ernsthaft – und das ist nicht „ein Stück weit scheinheilig“, wie es der Bürgermeister Herr Graul bezeichnete – hätte man uns nicht etwas mehr Zeit geben können, zum Durchackern der neuen Entwürfe? Es scheint mir, dass speziell dieses brisante Thema von Monat zu Monat immer schneller behandelt wurde. Jahrelang langer Atem, und nun stampfen wir hektisch den gleichen Umfang in 2 Wochen glaubhaft durch? Jupp! Also aus meiner Sicht hätte auch hier eine Bürgerbefragung her gehört! Oder?

Ich darf auch noch etwas Lustiges zu meinem letzten Beitrag erwähnen: Wurde ich doch tatsächlich von ranghohen Mitarbeitern aus der Verwaltung gefragt, woraus ich die „12 Mille“ Personalkosten 2014 entnommen habe!? Naja, ausgedacht habe ich mir die jedenfalls nicht. Diese Zahl war Bestandteil der Unterlagen zur Haushaltskonsolidierung. So einfach kann es sein! Es wurde mir dann doch die Bestätigung gegeben, dass die „12 Mille“ ihre Richtigkeit haben. Ach neeee??

Nochmal zum FMZ: Mein gesamter Eindruck ist mehr als enttäuschend. Am Ende hat natürlich der Stadtrat beschlossen, und wir sind wieder mal die „Gepeinigten“ – natürlich alle. Welch Ironie!

Eric H. Weigelt
Frakt.-Vors. DIE JUNGEN