Schlichten statt Richten – Das Schiedsamt

Seit 24.06.2016 gibt es in Saalfeld zwei neue Schiedsmänner.

Falk Brzezowsky, zuständig für die Schiedsstelle 1 (westl. der Saale einschl. Graba, Garnsdorf, Beulwitz sowie Aue am Berg, Crösten, Wöhlsdorf und Arnsgereuth. Zuständig für die Schiedsstelle 2 (östl. der Saale einschl. Gorndorf, Altsaalfeld, Remschütz, Köditz und Obernitz) ist Hartmut Thomas.

Zunehmend werden Streitigkeiten – auch in Bagatellsachen – vor Gericht bis zur letzten Instanz ausgetragen. Mancher steht am Ende dieses Weges, trotz erstrittenen Urteils, vor einem Scherbenhaufen. Zwar wurde zu seinen Gunsten entschieden, die menschlichen Beziehungen sind aber oftmals für immer zerstört.

Hier stellt sich die Frage, ob Gesprächsbereitschaft und ein wenig Entgegenkommen nicht für die Beteiligten sinnvoller wäre. Viele Menschen teilen deshalb die Auffassung das „sich vertragen“ besser ist als klagen. Zur Beilegung von Bürgerlich – rechtlichen Streitigkeiten bietet die Stadt Saalfeld die Hilfe der Schiedsfrauen oder der Schiedsmänner an.

Amt und Aufgabe

Schiedsfrauen oder Schiedsmänner werden vom Stadtrat für die Dauer von 5 Jahren gewählt und nach der Wahl vom Leiter des Amtsgerichtes Rudolstadt bestätigt.

Das Amt als Schiedsmann ist ehrenamtlich.

Durch ihre Anteilnahme an den zu verhandelnden Sachen, die Bereitschaft, den Beteiligten zuzuhören, auf ihr Vorbringen einzugehen und durch die Herstellung einer ruhigen, entspannten Atmosphäre, schaffen die Schiedsmänner die Voraussetzung dafür, dass die Parteien sich einigen und den sozialen Frieden wiederherzustellen.

Zuständigkeit

Das Schiedsamt ist zuständig  für alle bürgerlich – rechtlichen Streitigkeiten (z.B. Nachbarschaftsstreitigkeiten) sowie Strafdelikten:

  • Beleidigung
  • Körperverletzung
  • Sachbeschädigung
  • Hausfriedensbruch
  • Bedrohung
  • Verletzung des Briefgeheimnisses

Ablauf des Verfahrens

Ein Verfahren beim Schiedsamt ist denkbar unbürokratisch. Es wird eingeleitet durch einen Antrag, der den Namen und die Anschrift der Parteien sowie den Gegenstand der Verhandlung enthält. Er kann der Schiedsperson schriftlich eingereicht oder vor ihr mündlich zu Protokoll gegeben werden.

Die Schiedsperson setzt einen Termin fest zu dem beide Parteien erscheinen müssen. Bleiben sie ohne ausreichende Entschuldigung weg, kann die Schiedsperson ein Ordnungsgeld verhängen.

Vor der Schiedsperson wird ausschließlich mündlich verhandelt. Die Parteien haben Gelegenheit sich auszusprechen. Die Schiedsperson wird sich ausreichend Zeit nehmen um zuzuhören und versucht bestehende Spannungen abzubauen. Ist man sich einig, wird ein Vergleich geschlossen, den beide Parteien unterschreiben. Dadurch ist der Vergleich rechtswirksam d.h. er ist vor Gericht einklagbar.

Kosten

Für das Schlichtungsverfahren wird eine Gebühr in Höhe von 10€ erhoben, kommt ein Vergleich zu Stande, so beträgt die Gebühr, je nach Umfang und Aufwand, bis zu 35€.

Ferner wird von der Antragstellenden Partei eine zu erwartende Vorauszahlung für Auslagen fällig.

Gebühren werden mit der Beendigung des Verfahrens, Auslagen mit der Entstehung fällig.

Kontakt

Falk Brzezowsky           Telefon: 01575 / 8822665

Hartmut Thomas           Telefon: 03671 / 521613