Von einem grünen Traum mit roten Blüten

Bereits in der letzten Stadtratssitzung hatten wir eine „Interessensbekundung“ zur Landesgartenschau 2024 auf der Tagesordnung. Sie wurde mit einfacher Mehrheit abgelehnt. Die Stadtverwaltung in Form des Bürgermeisters sowie die Fraktionen der SPD, FDP und Grünen hatten für eine Bekundung gestimmt. Ich berichtete bereits, dass alle Pro-Argumente auf einem Wunschdenken basierend geäußert wurden, fernab jeglicher momentan schlechter haushälterischen Realität.

Von „Chancen“ war die Rede, die aber bei weitem nicht einmal ansatzweise genauer beschrieben werden konnten. Zu diesem Zeitpunkt dachte ich mir: „Ja klar, der Himmel war schon immer blau.“

Die JUNGEN-Fraktion machte hingegen auf die besonderen Schwierigkeiten aufmerksam, wie z.B., dass immense Summen aus evtl. aufgebauten Rücklagen der Stadt von Nöten sein werden, um überhaupt so was stemmen zu können. Nur zur Information: Saalfeld hat keine Rücklagen! Und dürfte sie aufgrund unserer Situation auch nicht haben – so die Kommunalaufsicht im Landkreis SLF-RU.

Nachbarstadt Apolda macht es vor. Seitdem sie die LGS 17 beschlossen hat, wirtschaftete Apolda kontinuierlich in die Rücklagen. Das Ergebnis zum jetzigen Zeitpunkt, also ein Jahr vor der LGS:

Aus ca. 6 Millionen Euro Rücklagen verbrannte Apolda bereits 4 Millionen Euro! Wohlgemerkt, deren LGS ist erst im nächsten Jahr! Apolda befindet sich im Moment in der Situation, dass sie den Investitionshaushalt stemmen muss. Wenn  die LGS 17 startet, geht das Ganze in den sogenannten „Durchführungshaushalt“ über. Daraus könnte in Apolda locker eine Verdopplung der „Pro-Kopf-Verschuldung“ werden. Die würde nämlich von 535 Euro auf über 1000 Euro steigen. Daran erkennt man, dass die Verschuldung von ca. 12 Millionen Euro auf satte 22 Millionen Euro steigt. Einfach „irre“, wenn man daran denkt, dass einige Saalfelder Stadtratskollegen so was als „Chance“ sehen. Wir müssen auch daran denken, dass immense „Nachfolgekosten“ den Haushalt zusätzlich belasten werden.

Die Stadt Saalfeld muss zwingend bis 2017 den fehlenden Restbetrag von 1,8 Millionen aus 2015 tilgen, wenn wir aus dem HSK entlassen werden wollen und wieder eigenständiger arbeiten möchten. Auch das könnte mit einer „Interessensbekundung“ in weite Ferne rücken: Für eine Machbarkeitsstudie zur LGS 24 wären abermals ca. 250.000.- Euro fällig!

 

Ich frage daher: „geht es noch?“ Keine Bürgerin und kein Bürger dieser Stadt würden das verstehen. Denn es laufen ja gleichzeitig noch „pikantere Baustellen“: Die tolle Straßenreinigung funktioniert nicht mehr korrekt, die Bezuschussung für Essensgeld und Schülerbeförderung wurde gestrichen, und nun hoffen wir auf einen grünen Traum mit roten Blüten.

Wir – die jungen Leute dieser Stadt – verlassen uns nicht blauäugig auf Träume und Wünsche! Ein gesunder Menschenverstand sagt uns ganz klar: NEIN zur Landesgartenschau unter den jetzigen Umständen!

 

Wer glaubt, wir könnten nur meckern? In der letzten Stadtratssitzung machten wir abermals deutlich, wie sehr wir die Meinungen und Äußerungen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen:

Nach Hinweisen zu einer defekten Brücke im Siechenbachtal, fragte ich im letzten Stadtrat dazu an. Ergebnis: Zur nächsten Stadtratssitzung steht eine neue Brücke auf der Tagesordnung, die es zu beschließen gilt. Für dieses zügige Handeln einen herzlichen Dank an die Mitarbeiter der Verwaltung! Chapeau!

Euer

Eric

Fraktionsvorsitzender „DIE JUNGEN“