Von Nikolaus, Pippi und anderen Stadträten

Am Mittwoch, pünktlich zum Nikolaus wurde die Jahresendsitzung des Stadtrates eingeläutet.  Eingangs standen zwei Ehrungen auf der Tagesordnung: Lothar (Bongo) Rüffer bekam den Sportehrenbrief der Stadt Saalfeld und Maik Kowalleck die Goldene Bürgermedaille für seine 20-jährige Mitgliedschaft im Saalfelder Stadtrat. Wir sagen beiden Geehrten herzlichen Glückwunsch! Ho ho ho!!!!

Ein sicherlich sehr brisantes Thema folgte dann auf dem Fuß: die Wiedereinschaltung der Straßenbeleuchtung. Abgesehen davon, dass die einreichende SPD-Fraktion diese doch recht komplexe Vorlage nur mit einem Satz beschrieb, schienen die Genossen es sich nur allzu leicht gemacht zu haben. Immerhin war die Vorlage seit 2 Monaten bekannt. Da hätte man sich bereits in den voran gegangenen Beratungsausschüssen mehr Substanzielles dazu gewünscht. Geht so Vorbereitung? Es ist richtig und wichtig, dass die Stadt ihre Straßen ordentlich ausleuchtet. Doch wie soll das erneute Anschalten  eigentlich passieren? Einfach nur Schalter umlegen ist nicht! Hier schaffte der Ergänzungsantrag des Bürgermeisters mehr Klarheit. Er beinhaltete konkretere Vorschläge, wie z.B. die vorrangige Einschaltung zweier Straßenzüge und die schrittweise Einschaltung aller Straßenlaternen bis zur nächsten dunklen Jahreszeit in 2018. Die halbfuselige Hauptargumentation des SPD-Kollegen Lutz war u.a., dass die Stadt aus der Haushaltskonsolidierung raus sei und man es nun machen könne. Wow! Warum ich das so explizit schreibe? Die Antwort gibt’s gleich!

Dampf ließ unterdessen auch der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Eirik Otto ab. Eine solche magere Beschlussvorlage einzubringen, war in seinen Augen eine Frechheit. Ohne sich Gedanken zu machen, wie es genau ablaufen soll, tönte es aus seiner Richtung. Da gebe ich ihm (ungern) Recht. Auch aus meiner Sicht eine absolute Farce.

Die weitere Tagesordnung sah nun einen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung vor.  Soll heißen: neue Konzeption zur Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung. Eines vorweg: eine gute Sache, meine ich! Erstens ist es vorerst nur ein Prüfauftrag, der keinen Zugriff auf den Haushalt bedeutet. Zum Zweiten zeigen hier auch die Fraktionen CDU und FDP, dass sie durchaus mit einem sozialen Fundus ausgestattet sind und hausieren gehen können. Geht es doch darum, die Ausbaubeiträge wieder zu senken, um manche Anwohner nicht in den Ruin zu treiben. Als hätte es nicht anders sein dürfen, äußerte sich Steffen Lutz überaus kritisch dazu. „Wir sind erst seit kurzem aus der Haushaltskonsolidierung raus“ und „Jetzt Geschenke zu verteilen, wäre der falsche Weg“, hallte es aus seinem Mund. Ho ho ho, dachte ich mir! Vor nicht mal zwei Minuten pfiff der Maestro noch was ganz anderes.  Erinnerte mich irgendwie an Andrea Nahles, seine Kollegin von ganz oben aus dem Bundestag, die gern das Lied von Pippi Langstrumpf anstimmt. Kennt jeder: „… Ich mach mir die Welt … wie sie mir gefällt.“ Da hätte Lutz ruhig mit anstimmen können. Bei den Straßenlaternen, die wieder viel Geld kosten, ist alles okay. Bei einem Prüfauftrag, der erst einmal nur den Arbeitsfleiß einiger Verwaltungsmitarbeiter heraus kitzelt, soll alles wieder nichtig sein? Erklären konnte es mir der Kollege Lutz auch nicht. Zum Glück sah es die Mehrheit im Stadtrat realistischer: Beschlossen! Weiter geht’s!

Die Sahne zum Finale: Eine Vorlage von unserer „JUNGEN“- Fraktion: Prüfauftrag an die Stadtverwaltung zwecks Wiedereinführung der Bezuschussung zur  Schülerspeisung! Klingt nicht unbedingt lecker, aber wurde ohne Palaver einstimmig beschlossen! Ho ho ho!!!!!

 

Ich wünsche im Namen der Fraktion eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit!

 

Euer

Eric H. Weigelt

Fraktionsvorsitzender „DIE JUNGEN“