Wir fordern, alle Lichter an!“ Macht Ihr mit?

Runder Einblick mit Ecken

 

Ein paar kleinere Investitionen können in der nächsten Zeit wohl auch in verbauter Form in Saalfeld betrachtet werden. So wurde nun endlich die Finanzierung in Höhe von 140T€ für den Neubau einer wichtigen Fußgängerbrücke im Siechenbachtal im letzten Stadtrat beschlossen. Hierzu berichteten wir bereits im vergangenen Jahr. Vermehrte Bürgeranfragen an uns und unser beherztes Auftreten in den Ausschüssen hatten mit Hilfe der Verwaltung zum positiven Ergebnis geführt.

Weiterhin konnte der Breitbandausbau vorangetrieben werden. Hier lassen sich in einem an den Landkreis SLF-RU abgegebenen Verfahren Mittel aus dem Bundeshaushalt und des Landes anzapfen (Richtlinie zur „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 22.10.2015). Die Maßnahme hierzu wird vom Bund mit bis zu 50% v.H. gefördert. Zusätzlich übernimmt das Land Thüringen weitere 90% v.H. der zuwendungsfähigen Ausgaben als Lückenschluss zur Bundesförderung. Das – so denken wir – sind zwei sehr gute Beschlüsse, welche im letzten Stadtrat gefasst worden sind und nun umgesetzt werden können.

Durch die Zeitung geisterte es bereits: Am 28.02.2017 werden sich die Stadträte aller drei Städte des „Dreiklangs“ zu einer außerordentlichen Sitzung im Meininger Hof einfinden. Der einzige Tagesordnungspunkt lautet: Informationen zur gemeinsamen Bewerbung zur Landesgartenschau 2024.

Nach zahlreichen Beschlüssen und einigen zehntausend Euro sind die Planungsbeauftragten endlich in der Lage, uns über die Kosten der einzelnen Projekte zu informieren. Dieser „Kostenvoranschlag“ soll nun etwas „Licht ins Dunkel“ bringen. Glaubt wer? Über die weiterhin ablehnende Haltung der Fraktion DIE JUNGEN wird nicht zu diskutieren sein! Ehe nicht alle Lichter in unserer Stadt wieder brennen und einige der drakonischen Maßnahmen in der Haushaltskonsolidierung, wie die Reduzierung des Zuschusses Schülerspeisung und Schülerbeförderung  sowie die Einsparungen in der Jugendarbeit nicht rückgängig gemacht werden, gibt es von uns kein „Ja“! Da können sich die der „Zukunft Zugewandten“ im Stadtrat gern damit beschäftigen, wie sie neue Millionengräber schaffen. Wir wollen vorher die soziale Gerechtigkeit – wieder!

 

 

Euer

Eric H. Weigelt

Frakt.-Vors. DIE JUNGEN